ABSCHLUSS EU-BEITRITTSGESPRÄCHE

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Kroatien bekommt wohl die EU-Mitgliedsnummer 28

Kroatien wird diese Woche auf dem Weg in Richtung Europäische Union einen entscheidenden Schritt nach vorn machen. Am Freitag werde es “eine sehr gute Nachricht” geben – für die Europäische Union, für Kroatien, aber auch für die “Völker der gesamten Region”, sagte Kommissionspräsident Barroso dazu vor Journalisten. Kroatien wird noch in dieser Woche auf seinem Weg in die EU einen entscheidenden Schritt vorankommen. “Ich glaube, wir stehen kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen”, sagteKommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag in Straßburg. Wie aus EU-Kreisen in Brüssel verlautete, will er am Freitag empfehlen, die letzten vier Verhandlungskapitel zu schließen und Kroatien in die EU aufzunehmen.
Am Freitag werde es “eine sehr gute Nachricht” geben – für die Europäische Union, für Kroatien, aber auch für die “Völker der gesamten Region”, sagte Barroso dazu vor Journalisten. Das Land sei auf seiner langen Reise in Richtung EU nun an einem Wendepunkt angekommen. Die Regierung in Zagreb habe dafür “hart gearbeitet” und könne nun bald die “Früchte ihrer Anstrengungen” ernten. Kroatien wäre das 28. EU-Mitglied. Wie aus EU-Kreisen in Brüssel weiter verlautete, gilt als Zieldatum der Juli 2013. Die EU-Kommissare hätten auf ihrer wöchentlichen Sitzung zu Kroatien eine entsprechende Entscheidung getroffen. Dieses Datum muss von den EU-Staaten aber noch bestätigt werden. Die EU hatte mit Kroatien im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Dazu muss das Land insgesamt 35 Verhandlungskapitel durchlaufen. Vor einem Beitritt in die Staatengemeinschaft muss sichergestellt sein, dass ein Land das EU-Recht im politischen und wirtschaftlichen Bereich, aber auch bei der Sozial- und Justizpolitik einhält. Die letzten offenen Punkte bei Kroatien sind noch die Justizreform, der Kampf gegen Korruption, das Vorgehen gegen Kriegsverbrechen während des Balkankonflikts in den 1990er Jahren sowie die Sanierung maroder Schiffswerften in Staatshand. Die derzeit 27 EU-Staaten haben bei der Aufnahme neuer Mitglieder das letzte Wort. Akzeptieren die Länder die Empfehlungen der EU-Kommission, wird ein Beitrittsvertrag mit Kroatien aufgesetzt, den alle Länder ratifizieren müssen. Der nächste Schritt bei diesem Prozess könnte nach Diplomatenangaben aus Brüssel bereits auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni angestoßen werden. Kroatiens Präsident Ivo Josipovic sagte im kroatischen Radio, sein Land sei bereit für eine “neue Phase” auf dem Weg in die EU. Kroatien habe die Erwartungen der Europäischen Union erfüllt und er gehe daher davon aus, dass das Votum der 27 EU-Staaten über den Beitritt des Landes positiv ausfallen werde. Als Ziel nannte Josipovic ebenfalls das Jahr 2013.